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Arbeiter auf der Lay1 Bildstock in der Bahnhofstraße2 Blick auf Kottenheim3 Layenkran4 Wegekreuz5 Junker Schilling6 Auf dem Fichtelberg7 In der Tränk8 Dorfleben um 19009 Layenkran10 Basalt Brechwerk11 Winfeld12 Kreuzwegstation13 Blühende Streuobstwiesen14 Blick vom Biersberg15

Anonyme Flugblätter in Sachen Steinabbau durch Pächterin

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

vielleicht haben auch Sie die Flugblätter gesehen, die Unbekannte an vielen Stellen in unserem Ort ausgehangen haben. Die Flugblätter tragen die Überschrift „Helfen Sie unseren Wald zu retten“ oder stellen die Frage „Warum wissen die Kottenheimer Bürger nicht, dass bei einer Pachtverlängerung große Teile des Kottenheimer Waldes abgeholzt werden?“.

 

Die Flugblätter stellen den Sachverhalt unvollständig und auch falsch dar.

 

Fakt ist: Basaltabbau und Bearbeitung haben seit Jahrhunderten das Bild Kottenheims maßgeblich geprägt. Zwischen der Ortsgemeinde Kottenheim und der Pächterin bestehen seit vielen Jahren Pachtverträge, die einen Abbau der Bodenschätze im Bereich des Schulwaldes regeln. Heute schon baut die Pächterin auf gepachteten Flächen der Ortsgemeinde Basalt und weitere Bodenschätze ab, die dringend, z. B. für den Straßenbau, benötigt werden. Aktuelle und mehrheitliche gefasste Beschlusslage im Gemeinderat ist jedoch, dass die bestehenden Pachtverträge über das Ende der Laufzeit hinaus nicht verlängert werden. Vor dem Hintergrund und der Erkenntnis, dass unsere Gesellschaft diese Bodenschätze jedoch dringend benötigt und durch weiteren Abbau und Verarbeitung zahlreiche Arbeitsplätze gesichert werden, prüfen die Fraktionen derzeit ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen einer Verlängerung des Pachtvertrages möglicherweise doch zugestimmt werden kann.

 

Zentrale Themen sind natürlich die Wiederaufforstung zu rodender Flächen des Waldes und der Erhalt der fußläufigen Verbindungen z. B. nach Mayen. Die Fraktionen haben deutlich signalisiert einer Verlängerung nur zuzustimmen, wenn es Lösungen für alle offenen Fragen gibt.

 

Der Flugblattschreiber stellt den Sachverhalt jedoch so dar, als sei schon alles entschieden und so, als würde der ganze Wald oberhalb des Waldstadions komplett abgeholzt. Richtig ist, es betrifft nur einen kleinen nicht sehr wertvollen Baumbestand südlich des  Weges zur ehemaligen Kreismülldeponie.

 

Noch ein Hinweis: Das Thema muss zwingend in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden. Nach der Gemeindeordnung sind alle Grundstücksangelegenheiten zu denen auch Pachtverträge gehören, in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

 

Haben Sie Fragen zu diesem Thema? Sprechen Sie mich gerne an.

 

Thomas Braunstein

Ortsbürgermeister

Arztpraxis für Kottenheim

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich hatte Ihnen berichtet, dass ich mich gemeinsam mit dem Gemeinderat dafür einsetze, wieder einen Arzt/eine Ärztin für eine Hausarztpraxis in Kottenheim zu gewinnen. Mit Unterstützung unseres Ehrenbürgers und Altbürgermeisters Toni Schüller und glücklichen Zufällen konnte Ende März 2022 eine Person ausfindig gemacht werden, die bereit war, sich in Kottenheim ab 01.07.2022 mit einer Praxis niederzulassen. Auch standen Räumlichkeiten für eine Arztpraxis zur Verfügung, die jedoch noch durch Umbaumaßnahmen hergerichtet hätten werden müssen.

Ausschüsse und Gemeinderat haben sodann in mehreren Dringlichkeitssitzungen beraten. Denn der InteressentIn machte seine Niederlassung von einer finanziellen Unterstützung der Ortsgemeinde abhängig. Im Ausschuss wurde kurzfristig ein Finanzierungskonzept  erarbeitet, das eine entsprechende finanzielle Unterstützung vorsah. Dieses Konzept wurde von allen Fraktionen mitgetragen.

Da die Ortsgemeinde seit Jahren einen nicht ausgeglichenen Haushalt hat (2022 Fehlbetrag in Höhe von 1.096.770 EUR), musste das Finanzierungskonzept mit der Kommunalaufsicht abgestimmt werden. Die Kommunalaufsicht stellte fest, dass die Ortsgemeinde Kottenheim seit Jahren aufgrund negativer Finanzspitzen und hoher Fehlbeträge mit defizitären Haushalten finanziell nicht leistungsfähig ist. Sie stellte weiterhin fest, dass die Förderung zur Niederlassung einer Arztpraxis unzweifelhaft eine neue und freiwillige Leistung darstellt, die sich die Ortsgemeinde tatsächlich nicht leisten kann. Die Kommunalaufsicht war jedoch bereit, das Konzept zur Ansiedlung der Arztpraxis unter Zurückstellung erheblicher Bedenken mitzutragen. Dies unter der Bedingung, dass sich der InteressentIn verpflichtet die Gelder an die Ortsgemeinde anteilig zu erstatten, sollte die Praxis vor Ablauf von drei Jahren aufgegeben werden. Denn ansonsten würde alleine die Ortsgemeinde das finanzielle Risiko zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger tragen.

Leider konnte der InteressentIn diese Bedingung nicht mittragen und wird sich daher nicht in Kottenheim niederlassen.

Ich versichere Ihnen, dass ich mich auch weiterhin für die Ansiedlung eines Arztes/einer Ärztin in Kottenheim mit ganzer Kraft einsetzen werde.

Ihr

Thomas Braunstein
Ortsbürgermeister

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 01.06.2023

Beginn 19.00 Uhr, Ende 19.45 Uh

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

am 01.06.2023 fand im Bürgerhaus eine Gemeinderatssitzung statt, über die ich Ihnen gerne berichte.

 

Tagesordnungspunkt (TOP) 1: Einer Spende der Kreissparkasse Mayen zur Förderung der Kottenheimer Kirmes wird einstimmig zugestimmt.

 

TOP 2: Einer Spende der Volksbank RheinAhrEifel eG für die Förderung der Rettung aus Lebensgefahr wird einstimmig zugestimmt.

 

TOP 3: In der Ratssitzung am 13.09.2022 beschloss der Rat Maßnahmen zur Energieeinsparung. Hiervon sollen beibehalten werden, die Reduzierung der nächtlichen Straßenbeleuchtung und die Reduzierung der Fahrten des Gemeindefuhrparks. Die Beleuchtung von Skulpturen, Brunnen und der Betrieb von Umwälzpumpen soll auf die Nutzung von Zeitschaltuhren untersucht werden. Über die Reduzierung der Raumtemperaturen in Bürgerhaus, Turnhalle und alter Schule soll im Spätsommer erneut beraten werden. Für die Flutlichtanlage im Waldstadion wird der Einbau von Energiesparlampen angestrebt. Hierzu besteht die Möglichkeit, eine hohe Bezuschussung aus dem Förderprogramm des Fußballverbandes erhalten zu können.  

 

TOP 4: Die Ortsgemeinde nimmt an der Bündelausschreibung der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur Wärmestrom teil. Das Sportplatzgebäude soll mit Ökostrom mit mindestens 33 % Neuanlagenquote versorgt werden.

 

TOP 5: Die Ortsgemeinde nimmt an der Bündelausschreibung der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz für Erdgas teil. Die gemeindeeigenen Gebäude sollen mit Bioerdgas mit 10 % Biogasanteil versorgt werden.

 

TOP 6: Dem Junggesellenverein e.V. Kottenheim wird für die Ausgestaltung der diesjährigen Kirmes ein Zuschuss von 3 TEUR gegen Kostennachweis gewährt.

 

TOP 7: Unter Mitteilungen wird berichtet, dass für die Ausbaumaßnahmen Am Wingertsberg und für ein Teilstück Unter den Wingerten die Baustelleneinweisung stattgefunden hat und der Baubeginn für Juli 2023 vorgesehen ist. Der Landesbetrieb Mobilität teilt mit, dass von ihm in der Antoniusstraße und in der Hausener Straße der Winterdienst nicht übernommen werden kann. Nach den Felsstürzen am Büden hat ein weiterer Ortstermin mit dem Bergamt stattgefunden. Das Amt wird Vorschläge zur Verkehrssicherheit unterbreiten und auch die möglichen Ursachen der Felsstürze  benennen. Die bauausführende Firma hat verbindlich zugesagt, in der Antoniussiedlung die Asphaltdecke ab dem 19.06.2023 aufzubringen.

 

Thomas Braunstein
Ortsbürgermeister

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

seit vielen Jahren gibt die Ortsgemeinde als freiwillige Leistung die gelben Säcke aus. Hierfür ist eigentlich der Abfallentsorger zuständig, der das duale System betreut.

Die Ausgabe dieser Säcke ist also keine Aufgabe der Ortsgemeinde sondern die des Müllentsorgers. Wir selbst konnten die Säcke beim Abfallentsorger bisher bestellen und als Service für die Bürgerinnen und Bürger bereit stellen.

Bisher wurden uns die gelben Säcke immer schnell nachgeliefert, wenn wir Nachschub angefordert haben. Jedoch hat uns der Abfallentsorger nun mitgeteilt, dass derzeit keine gelben Säcke geliefert werden können, da es wohl Lieferengpässe gibt. Einen Liefertermin konnte man uns nicht nennen. Da also kurzfristig keine gelben Säcke vom Müllentsorger zur Verfügung gestellt werden können, sollen die Bürger einfache, durchsichtige Müllbeutel hierfür verwenden und diese zum Abtansport auf die Straße stellen.

Selbstverständlich gibt die Ortsgemeinde Kottenheim die gelben Säcke als Serviceleistung weiter aus, sobald wir vom Müllentsorger Nachschub erhalten haben. Ich werde dann wieder informieren.

Von diesem Problem ist nach meiner Kenntnis mindestens der gesamte Landkreis betroffen, so dass es in kaum einer Gemeinde noch gelbe Säcke gibt.

 

Thomas Braunstein

Ortsbürgermeister

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 14.09.2023

Beginn 19.40 Uhr, Ende 21.50 Uhr

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

am 14.09.2023 fand im Bürgerhaus eine Gemeinderatssitzung statt, über die ich gerne berichte.

 

Tagesordnungspunkt (TOP) 1: Zum Bebauungsplan „in der Rutschbach“ 2. Änderung und 1. Erweiterung werden folgende Beschlüsse einstimmig gefasst: Das Planungsverfahren der zweiten Änderung wird fortgeführt. Die erste Erweiterung der zweiten Änderung wird aufgrund des aktuellen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts abgetrennt. Die nach öffentlicher Anhörung eingegangenen Anregungen werden bewertet. Der Plan zur ersten Erweiterung wird erneut öffentlich ausgelegt. Das Plangebiet der zweiten Erweiterung wird in das laufende Umlegungsverfahren einbezogen.

 

TOP 2:  Zum Planfeststellungsverfahren Basaltlavaabbau Kottenheim 142 hat das Landesamt für Geologie und Bergbau zur Prüfung der Umweltverträglichkeit eine Anhörung der Beteiligten eingeleitet. Hierzu gibt der Gemeinderat eine Stellungnahme ab mit Hinweisen u.a. zu Quelle Flammborn, Fledermausaufkommen, Lärm- und Staubentwicklung, Naherholung, Tourismus, Starkregen und Verbindungsweg nach Mayen.

 

TOP 3: Der Rat stimmt einstimmig für die Annahme einer Spende der Kreissparkasse Mayen zur Unterstützung der diesjährigen Seniorenfahrt.

 

TOP 4: In 2022 sind Ausbaukosten für die Straßen Sankt-Antonius-Siedlung, Am Wingertsberg und Eisenbahnweg in Höhe von insgesamt 148.713,13 EUR entstanden. Hiervon trägt die Gemeinde 59.485,25 EUR und 89.227,88 EUR werden als Ausbaubeiträge veranlagt.

 

TOP 5: Zum Neubau einer Bürohalle mit Schüttgutlager in Flur 4, Flurstück 1170/2 erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen mehrheitlich.

 

TOP 6: Die Benutzungsordnung für das Bürgerhaus wird so ergänzt, dass unentgeltliche Nutzungen möglich werden.

 

TOP 7 und 8: Den Anträgen auf kostenlose Nutzung des Bürgerhauses für monatliche Seniorennachmittage und Singkreise wird stattgegeben.

 

TOP 9: Dem Antrag der Fraktion wfk, Fördermittel aus dem Bundesprogramm Kommunale Wärmeplanung anzustreben, wird zugestimmt.

 

TOP 10: Die Fraktion wfk beantragt, das Wasserwerk mit Photovoltaik auszustatten. Der Antrag wird zurückgezogen, weil es bereits weitergehende Ratsbeschlüsse und Planungen gibt.

 

TOP 11: Der Bericht der Verbandsgemeindeverwaltung zum Finanzstatus 2023 wird zur Kenntnis genommen.

 

TOP 12: Nach der Gemeindeordnung ist jährlich über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Gemeinde zu berichten. In 2022 wurden keine Verträge abgeschlossen.

 

TOP 13: Zur Ausbaumaßnahme Unter den Wingerten beschließt der Rat Auftragserweiterungen zur Bodenverbesserung und zu den Gehweganlagen.

 

In der Einwohnerfragestunde werden Hinweise zu Schäden an Straßenoberflächen und zum Baugebiet „In der Rutschbach“ gegeben.

 

Thomas Braunstein

Ortsbürgermeister