Bericht über die Gemeinderatssitzung am 19.07.2023

Beginn 19.35 Uhr, Ende 20.05 Uhr

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 19.07.2023 fand im Bürgerhaus eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt, über die ich Ihnen gerne berichte:

Tagesordnungspunkt (TOP) 1: Als ordentliches Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Werkausschuss wird Frau Anne Maria Kaiser gewählt.

TOP 2: Zur Errichtung einer Stützmauer in Flur 6, Flurstück 2221, wird das gemeindliche Einvernehmen mehrheitlich nicht erteilt.

TOP 3: Zur Abweichung vom Bebauungsplan in Flur 4, Flurstück 1169/1, wird das gemeindliche Einvernehmen mehrheitlich erteilt.

TOP 4: Der Rat beschließt einstimmig die Anschaffung eines Kompakttraktors im Wert von 33.573 EUR einschließlich diverser Anbauteile.

TOP 5: Seit Inbetriebnahme des Bürgerhauses blieben die Mietkosten unverändert. Aufgrund der gestiegenen Energiekosten beschließt der Rat angepasste Kostensätze.

TOP 6: Der Jahresabschluss zum 31.12.2022 wird einstimmig festgestellt. Der Ergebnishaushalt erzielt einen Jahresüberschuss von rund 9 TEUR. Die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit enden mit einem Plus von 613 TEUR und das Eigenkapital erhöht sich um 9 TEUR auf nunmehr 9.843 TEUR. Dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeindeverwaltung und deren Beigeordneten wird einstimmig Entlastung erteilt.

TOP 7: In der Einwohnerfragestunde ergeben sich keine Wortmeldungen.

TOP 8: Unter Mitteilungen wird über die inzwischen vorliegende Expertise des Geologischen Landesamtes zu den Felsstürzen am Büden berichtet. Zu den vorgeschlagenen Sicherungsmaßnahmen wird die Verbandsgemeindeverwaltung die Kosten ermitteln und dem Gemeinderat zur weiteren Beratung vorstellen.

Thomas Braunstein

Ortsbürgermeister