Bericht über die Gemeinderatssitzung am 19.10.2023

Beginn 19.50 Uhr, Ende 20.35 Uhr

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 19.10.2023 fand im Bürgerhaus eine Gemeinderatssitzung statt, über die ich Ihne gerne berichte.

TOP 1:

Der Rat beschließt einstimmig, dem „Pakt resiliente Wasserversorgung Rheinland-Pfalz“ beizutreten und das Förderprogramm „resiliente Wasserversorgung“ in Anspruch zu nehmen. Damit wird an der Aktion „Standortbestimmung Notfallversorgung“ teilgenommen bei einem Landeszuschuss von 5.000 EUR.

TOP 2: Die Erneuerungsmaßnahmen der Wasserversorgungsleitungen einschließlich Straßenausbau werden fortgeführt. In 2024 soll die Thürer Straße zwischen den Einmündungen Scheuring und Bornweg in Angriff genommen werden. Die Kostenschätzung beläuft sich auf rund 900 TEUR.

TOP 3: Die letzte Kalkulation der Wasserversorgungs-Baubeiträge wurde 2009 vorgenommen. Wegen den allgemein gestiegenen Baukosten soll eine Neukalkulation durch die Verwaltung erfolgen.

TOP 4: Der Rat nimmt die Auswertung des Wasserverbrauchs 2022 einschließlich des Pro-Kopf-Verbrauchs der Haushalte zur Kenntnis. Hiernach bewegen sich die jährlichen Verbräuche zwischen 30 m³ und mehr als 100 m²/Kopf.

TOP 5:  Für den Umlegungsausschuss ist eine Ergänzungswahl erforderlich. Als stellvertretendes Mitglied wird Herr Thomas Knechtges vom Vermessungs- und Katasteramt einstimmig gewählt, der die Nachfolge von Herrn Thomas Fischer antritt.

TOP 6: Die Maßnahmen zur Energieeinsparung in der Ortsgemeinde sollen nicht fortgeführt werden, weil die gesetzlichen Vorgaben ausgelaufen sind.

TOP 7: Der Rat stimmt der 15. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Vordereifeld zur Ausweisung eines Sondergebiets „Heilpädagogisch therapeutischer Bauernhof“ in Weiler-Niederelz“ einstimmig zu.

TOP 8: Dem Antrag des Pfarr-Cäcilienvereins zur Nutzung des Bürgerhaus für Chorproben wird entsprochen.

TOP 9: Unter Mitteilungen wird berichtet, dass Herr Michael Groß mitgeteilt hat, dass er die CDU-Fraktion verlassen hat und sich der Fraktion wfk anschließen wird. Weiter wird informiert über die Sachstände zur Ausweisung des Baugebietes Rutschbach II und die Wegesperrung am Büden infolge der Felsstürze.

Thomas Braunstein

Ortsbürgermeister